Allgemeine Geschäftsbedingungen der
Modelissimo Kosmann OHG
(Stand April 2013)
I.
Allgemeines und Geltungsbereich
1. Die
Modelissimo Kosmann OHG
Messingweg 47
48308 Senden
Geschäftsführer:
Martin Kosmann und Martina Kosmann
Tel.: +49
(0) 2597 / 69 23 00
Telefax: + 49 (0) 2597 - 69 23
020
E-Mail: info@modelissimo.de
UstId-Nr.:
DE26 88 36 179
Handelsregister HRA 6857 beim Amtsgericht Coesfeld
(im Folgenden:
Modelissimo) bietet ihren Kunden über den eigenen Online-Shop die abgebildeten
Artikel als gewerbliche Anbieterin zum Kauf an. Für alle Kaufverträge, die
zwischen Modelissimo und ihren Kunden über den Online-Shop abgeschlossen
werden, gelten die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) in der
zum Zeitpunkt der jeweiligen Bestellung im Internet vorliegenden, gültigen
Fassung.
2. Kunde im Sinne der vorliegenden AGB
sind Verbraucher im Sinne des § 13 BGB. Als Verbraucher ist gem. § 13 BGB jede
natürliche Person anzusehen, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt,
der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit
zugerechnet werden kann.
3. Die Verträge mit den Kunden werden
ausschließlich in deutscher Sprache geschlossen.
4. Alle Vereinbarungen, die zwischen
Modelissimo und den Kunden im Zusammenhang mit den Verträgen getroffen werden,
sind in dem Kaufvertrag, diesen Bedingungen und der Auftragsbestätigung der
Modelissimo schriftlich niedergelegt.
5. Änderungen dieser
Geschäftsbedingungen werden den Kunden schriftlich, per Telefax oder per E-Mail
mitgeteilt. Widerspricht der Kunde dieser Änderung nicht innerhalb von 4 Wochen
nach Zugang der Mitteilung, gelten die Änderungen als durch den Kunden
anerkannt. Auf das Widerspruchsrecht und die Rechtsfolgen des Schweigens werden
die Kunden im Falle der Änderung der Geschäftsbedingungen noch gesondert
hingewiesen.
II.
Zustandekommen des Vertrags
1. Die im Online-Shop aufgeführten
Angebote stellen keine bindenden Angebote von Modelissimo dar. Es handelt sich
vielmehr um Aufforderungen an den Kunden, ein verbindliches Angebot durch
Absendung einer Bestellung zu unterbreiten.
2. Der Kunde kann sein verbindliches
Angebot durch das Ausfüllen des Online-Bestellformulars abgeben. Dabei gibt der
Kunde nach Eingabe seiner persönlichen Daten und durch das Klicken des den
Bestellvorgang abschließenden Buttons „Zahlungspflichtig bestellen“ ein
rechtlich verbindliches Angebot hinsichtlich der im „Warenkorb“ befindlichen
Artikel ab. Den Zugang des Angebots wird Modelissimo umgehend per E-Mail
bestätigen.
3. Modelissimo kann das Angebot des
Kunden durch schriftliche oder elektronische (Fax oder E-Mail)
Auftragsbestätigung oder durch Auslieferung der Waren innerhalb von 5 Werktagen
nach Zugang der Bestellung annehmen. Der Kaufvertrag kommt mit Annahme der
Bestellung zu Stande. Modelissimo ist ausdrücklich auch berechtigt, das Angebot
abzulehnen.
4. Die Bestellabwicklung und etwaige
Kontaktaufnahmen finden in der Regel per E-Mail statt. Der Kunde sollte daher
sicherstellen, dass die von ihm angegebene E-Mail-Adresse korrekt ist und Nachrichten
der Modelissimo empfangen werden können. Zwingend ist dies jedoch nicht.
5. Wir speichern den Vertragstext nur
zu internen Zwecken. Sie haben nach Vertragsschluss keine Möglichkeit mehr, den
Vertragstext über unseren Webshop aufzurufen.
Bei der Online-Bestellung
sind die Einzelheiten Ihres Einkaufs allerdings in der Empfangsbestätigung
erhalten, die wir Ihnen bei Eingang Ihrer Bestellung per E-Mail zusenden. Damit
Ihnen der Vertragstext und die jeweils gültigen Allgemeinen
Geschäftsbedingungen dauerhaft zur Verfügung stehen, besteht für Sie die
Möglichkeit, die von uns gesendete Bestätigungs-E-Mail samt Anhängen
auszudrucken oder zu speichern.
III. Preise und Zahlungsbedingungen
1. Die angegebenen Preise sind
Endpreise und enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer.
2. Sofern nicht individuell andere
Absprachen getroffen wurden, gelten die Endpreise zuzüglich Liefer- und
Versandkosten. Die Höhe der jeweils anfallenden Liefer- und Versandkosten wird innerhalb des Online-Shops aufgeführt.
Bei einer Lieferung innerhalb Deutschlands werden die Versandkosten ab einem
Bestellbetrag von 150,00 € von Modelissimo übernommen. Fallen aufgrund der
Versendung ins Ausland Kosten an, die über die üblichen Versendungskosten
hinausgehen (bspw. Zölle und/oder Gebühren jeglicher Art), sind diese vom
Kunden zu tragen.
3. Die von Modelissimo akzeptierten
Zahlungsarten sind auf der Homepage des Online-Shops angegeben. Der Kunde wählt
die gewünschte Zahlungsart selber aus.
4. Ist mit dem Käufer nichts anderes schriftlich
vereinbart worden, ist der Kaufpreis bei einer Bezahlung per PayPal ohne Abzug
innerhalb von 7 Tagen nach Eingang der Zahlungsaufforderung fällig. Bei einer
Kreditkartenzahlung erteilt der Kunde Modelissimo die Ermächtigung, den
Rechnungsbetrag bei Fälligkeit, d.h. mit Vertragsschluss, über das betreffende
Kreditinstitut zu belasten. Hat der Kunde eine Vorabüberweisung oder die
Zahlung in bar gewählt, ist die Zahlung sofort fällig. Hat der Kunde eine
Zahlung per Nachnahme gewählt, ist der Kaufpreis an den von der Modelissimo
beauftragten Zusteller zu entrichten.
5. Der Kunde ist zur Aufrechnung, auch
wenn Mängelrügen oder Gegenansprüche geltend gemacht werden, nur berechtigt,
wenn die Gegenansprüche unbestritten, bestritten aber entscheidungsreif sind
oder rechtskräftig festgestellt wurden. Zur Ausübung eines
Zurückbehaltungsrechts ist der Kunde nur befugt, wenn sein Gegenanspruch auf
demselben Kaufvertrag beruht.
IV. Liefer- und Versandbedingungen
1. Die Lieferung erfolgt im Versandwege
an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift. Nach Absprache können die
erworbenen Waren auch in den Geschäftsräumen von Modelissimo in Senden abgeholt
werden.
2. Der Erfüllungsort befindet sich am
Sitz der Verkäuferin soweit keine zwingenden gesetzlichen Regelungen
entgegenstehen oder anderes schriftlich vereinbart wurde.
3. Der Versand der vom Kunden
erworbenen Ware erfolgt binnen 3 Werktagen ab dem Tag, an dem Ihnen unsere
Vertragsannahmeerklärung zugegangen ist, es sei denn, dass im Zusammenhang mit
der Bestellung auf längere Lieferfristen ausdrücklich hingewiesen worden ist.
4. Muss ein Versand wiederholt
erfolgen, weil die Zustellung erfolglos war, so trägt der Verbraucher die
Kosten des erfolglosen Versuchs. Dies gilt nicht, wenn der Verbraucher den
erfolglosen Versuch nicht zu vertreten hat oder durch die Weigerung der Annahme
sein Widerrufsrecht ausübt.
5. Die Gefahr des zufälligen Untergangs
oder der zufälligen Verschlechterung geht mit Übergabe der verkauften Sache auf
den Verbraucher über. Der Übergabe steht es gleich, wenn der Kunde mit der
Annahme in Verzug gerät.
6. Nehmen wir eine Bestellung nicht an,
weil ausnahmsweise ein von Ihnen bestellter Artikel nicht mehr verfügbar ist,
teilen wir Ihnen dies umgehend mit. Etwaig geleitete Zahlungen erstatten wir
Ihnen in diesem Fall zurück.
V.
Rücksendekosten
Macht ein Kunde, der
Verbraucher ist, von seinem Widerrufsrecht Gebrauch, so hat er die regelmäßigen
Kosten für die Rücksendung der Ware zu tragen, wenn die gelieferte Ware der
bestellten entspricht und wenn der Preis der Sache einen Betrag von 40 € nicht
übersteigt oder wenn bei einem höheren Preis der Sache der Verbraucher die
Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung zum Zeitpunkt des
Widerrufs noch nicht erbracht hat.
VI. Widerrufsrecht und Widerrufsfolgen
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen
ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn
Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der
Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform,
jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden
Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und
auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gem. Art. 246 § 2 i. V.
m. § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gem. § 312 g Abs. 1 S. 1 BGB
i. V. m. Art. 246 § 3 EGBGB.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige
Absendung des Widerrufes oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Modelissimo Kosmann OHG
Messingweg 47
48308 Senden
Telefax: + 49 (0) 2597 - 69 23 020
E-Mail: info@modelissimo.de
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits
empfangenen Leistungen zurückzugewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen
(z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie
Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in
verschlechtertem Zustand zurückgewähren bzw. herausgeben, müssen Sie uns
insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für
gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder
die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der
über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter
„Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und
Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und
üblich ist.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr
zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen,
wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der
zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,- € nicht übersteigt oder wenn Sie
bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufes noch nicht die
Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben.
Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige
Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen
müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der
Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung.
VII.
Eigentumsvorbehalt
Modelissimo behält sich
das Eigentum an der gelieferten Ware bis zum Eingang aller Zahlungen aus dem
Kaufvertrag vor.
VIII.
Gewährleistung
1. Sollte die Ware einen Mangel
aufweisen, ist Modelissimo nach Wahl des Kunden zur Beseitigung des Mangels
oder zur Lieferung neuer, mangelfreier Ware verpflichtet. Modelissimo ist
berechtigt, die gewählte Art der Nacherfüllung zu verweigern, wenn diese nur mit
unverhältnismäßigen Kosten durchgeführt werden kann und wenn die andere Art der
Nacherfüllung keine erheblichen Nachteile für den Kunden mit sich bringen würde.
2. Ist die Nacherfüllung
fehlgeschlagen, ist der Kunde nach seiner Wahl zur Herabsetzung des Kaufpreises
(Minderung) oder zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt.
3. Ein Recht des Kunden, den Mangel
selbst zu beseitigen oder durch Dritte beseitigen zu lassen, besteht nicht.
4. Für gebrauchte Artikel beschränkt
Modelissimo die Gewährleistungsansprüche aus § 437 BGB auf ein Jahr.
5. Das Recht, Schadensersatz zu
verlangen, bleibt unberührt. Bei Rücktritt vom Vertrag ist der Kunde zur
vollständigen Rücksendung der Ware verpflichtet.
6. Abschnitt VIII. Gewährleistung gilt
nicht für Ansprüche auf Schadenersatz. Für diese Ansprüche gilt Abschnitt IX.
Haftung.
IX. Haftung
1. Den gesetzlichen
Bestimmungen folgend haftet Modelissimo uneingeschränkt für Schäden aus
der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen
oder fahrlässigen Pflichtverletzung beruhen sowie für sonstige Schäden, die auf
einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung sowie Arglist
beruhen. Darüber hinaus haftet die Modelissimo uneingeschränkt
für Schäden, die von der Haftung nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften, wie
dem Produkthaftungsgesetz, umfasst werden sowie im Fall der Übernahme von
Garantien.
2. Für solche Schäden,
die nicht von Ziffer 1 erfasst werden und die durch einfache oder leichte
Fahrlässigkeit verursacht werden, haftet Modelissimo nur, soweit diese
Fahrlässigkeit die Verletzung von Vertragspflichten betrifft, deren Erfüllung
die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf
deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf (Kardinalpflichten). Dabei
beschränkt sich die Haftung der Modelissimo auf
die vertragstypischen vorhersehbaren Schäden.
X.
Anzuwendendes Recht
1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik
Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Wenn der Kunde die Bestellung
als Verbraucher abgegeben hat und zum Zeitpunkt der Bestellung seinen
gewöhnlichen Aufenthalt in einem anderen Land hat, bleiben die zwingenden
Rechtsvorschriften dieses Landes von der in Satz 1 getroffenen Rechtswahl
unberührt.
2. Hat der Verbraucher seinen Wohnsitz
bei Vertragsschluss im Ausland, so kann er am Geschäftssitz der Verkäuferin
verklagt werden.
XI.
Salvatorische Klausel
Ist eine der
vorstehenden Bestimmungen aufgrund gesetzlicher Bestimmungen, Vorschriften oder
Gesetzesänderungen ganz oder teilweise unwirksam, bleiben alle anderen
Bestimmungen hiervon unberührt und gelten weiterhin in vollem Umfang. In einem
Fall der Unwirksamkeit einer einzelnen Bestimmung gilt die entsprechende
gesetzliche Regelung.